Drohnenpläne der Bundeswehr vorerst blockiert
Keine Drohne? Vielleicht kannst du dir eine von der Leyen? Ach ne, geht ja nicht. Denn die Drohnenpläne von Ursula von der Leyen wurden bis auf Weiteres blockiert. Anfang dieses Jahres hatte die Verteidigungsministerin verkündet, mehrere Drohnen des Typs „Heron TP“ der Israelis zu leasen. Diese würden 2018 in Israel stationiert bereitstehen und sollten bis 2025 als Überbrückung dienen, bis dann europäische Drohnen zur Verfügung stünden.
Dem Unternehmen General Atomics, mit Schwerpunkt Kernenergie und Rüstung, aus den USA passt dies überhaupt nicht und fühlt sich deshalb vom Verteidigungsministerium übergangen. Schließlich könne man auch Drohnen von General Atomics einsetzen.
Der Rüstungskonzern, der die Drohnen Reaper und Predator herstellt, hat nun Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Dies teilte das Verteidigungsministerium dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit. Ein Einspruch beim Bundeskartellamt wurde vorher schon zurückgewiesen.
Durch die Beschwerde von General Atomics mit Sitz in San Diego drohen die Pläne der Verteidigungsministerin von der Leyen sich weiter zu verzögern. Die Verfahrensdauer wird in etwa zwischen drei und neun Monate in Anspruch nehmen.
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